04. September 2010
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Der SPD-Ortsverein Haspe-Süd
SPD-Kommunalwahlprogramm 2009 - 2014
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Timo Schisanowski
Timo Schisanowski

Hallo und herzlich willkommen!

Wir freuen uns, dass Sie den Weg zur Homepage des SPD-Ortsvereins Haspe-Süd gefunden haben und begrüßen Sie herzlich auf unserer Internetseite.

Wenn Sie Informationen zu unserer politischen Arbeit suchen - d.h. wissen wollen, wofür sich unser Ortsverein vor Ort einsetzt und welche Menschen für den Ortsverein in der Kommunalpolitik aktiv sind - dann sind Sie hier genau richtig!
Darüber hinaus finden Sie hier aktuelle Termine, Informationen, Pressemitteilungen, interessante Links und vieles mehr.

Wir laden Sie ein, an der politischen Gestaltung unseres Stadtteils teilzunehmen. Aber nicht nur Themen der Kommunalpolitik werden bei uns diskutiert, alle Politikfelder - ob auf Bundes- oder Landesebene und natürlich auch die EU - werden bei uns auf den Prüfstand gestellt.

Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, würden wir uns freuen, wenn Sie sich mit uns in Verbindung setzen.

Wir hoffen, dass wir Sie auch in Zukunft wieder bei www.spd-haspe-sued.de begrüßen dürfen. Einen interessanten und informativen Aufenthalt wünscht Ihnen


mit freundlichen Grüßen

Timo Schisanowski
- Vorsitzender –


PRESSEMITTEILUNG:
01. September 2010
Jochen Ott: Richtiger Schritt der FDP-NRW
Jochen Ott
Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:

„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“

MELDUNG:
30. August 2010
Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online
Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
MELDUNG:
Berlin, 23. August 2010
Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.
Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

  • Schutz vor Altersarmut.
  • Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
  • Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
  • MELDUNG:
    Duisburg, 31. Juli 2010
    Rede von Hannelore Kraft auf der Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade
    "Uns alle lässt das Geschehene nicht los", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem "Warum" stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen "und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären".
    MELDUNG:
    29. Juli 2010
    Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post
    Hannelore Kraft
    Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 16. Juli 2010
    Norbert Römer zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
    Norbert Römer ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Er wurde mit 65 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ins Amt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Hannelore Kraft an, die am vergangenen Mittwoch zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden ist. Der bisherige Fraktions-Vize Römer ist auch Schatzmeister der NRWSPD und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 14. Juli 2010
    Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
    Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.

    Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Hagen, 09. Juli 2010
    Dr. Jürgen Brand: SPD Hagen begrüßt rot-grünen Koalitionsvertrag
    Dr. Jürgen Brand
    Die SPD Hagen hat in einer gemeinsamen parteiöffentlichen Sitzung von Unterbezirksvorstand und -ausschuss am Donnerstagabend den zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag im Hinblick auf den Samstag stattfindenden SPD-Landesparteitag beraten. Geschlossen begrüßt die SPD Hagen ausdrücklich die in der Vereinbarung formulierten Ziele einer künftigen rot-grünen Landesregierung.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 07. Juli 2010
    "Gemeinsam neue Wege gehen": Koalitionsvertrag 2010 - 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW
    Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 06. Juli 2010
    Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen


    Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

    Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 18. Juni 2010
    Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"
    Liebe Genossinnen und Genossen,

    ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird.

    PRESSESPIEGEL:
    Hagen / Berlin, 12. Juni 2010
    Treffen mit Altkanzler Schröder und Präsidentschaftskandidat Gauck
    Eine große Überraschung erlebten Hagener Sozialdemokraten in dieser Woche in Berlin. Gemeinsam mit einigen Juso-Vertretern waren die Ratsherren Claus Rudel, Timo Schisanowski und Mark Krippner (v.l.) der Einladung des Seeheimer Kreises zur Spargelfahrt auf dem Wannsee gefolgt. Dass sich zu diesem Anlass einmal im Jahr die politische Prominenz einfindet, ist bekannt. Ehrengast war in diesem Jahr Altkanzler Gerhard Schröder. Dass der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel aber den Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck mit auf die MS La Paloma bringen würde, das war eine Überraschung für die rund 600 Gäste.
    MELDUNG:
    Berlin, 05. Juni 2010
    Bundespräsidenten-Wahl: Gauck ist überparteilicher Kandidat
    SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
    MELDUNG:
    25. Mai 2010
    Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei
    Liebe Genossinnen und Genossen,

    die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 21. Mai 2010
    Hannelore Kraft im Interview mit den tagesthemen: "Die CDU ist für ihre Politik abgewählt worden"
    Vor den Sondierungsgesprächen mit der CDU hat die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Kraft einen Politikwechsel gefordert. Die Christdemokraten seien bei der Landtagswahl für ihren bisherigen Kurs abgestraft worden, sagte sie in den Tagesthemen. Das sei "die Hürde, über die die CDU drüber muss".
    INTERN:
    Hagen, 12. Mai 2010
    Dr. Jürgen Brand zum Landtagswahlergebnis
    Dr. Jürgen Brand
    Liebe Genossinnen und Genossen,

    in unserer vorgestrigen Sitzung von UB-Vorstand und –Ausschuss haben wir das positive Ergebnis der Landtagswahl in Hagen gewürdigt und den beiden wiedergewählten Abgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer herzlich gratuliert. Beide haben sich für die Wahlkampfunterstützung aus den Ortsvereinen und AGs ebenso herzlich bedankt.

    Diesem herzlichen Dank an euch alle möchte ich mich als Vorsitzender der SPD Hagen nochmals anschließen. Die Partei hat im Wahlkampf gemeinsam alles gegeben und war geschlossen aufgetreten. In allen fünf Hagener Stadtbezirken und somit auch stadtweit hat die SPD mit jeweils deutlichem Vorsprung Wahlsiege einfahren können. Das ohnehin erfreulicherweise wieder wachsende Maß an Mut, Zuversicht und Solidarität in weiten Teilen unserer Partei vor Ort lässt mich gemeinsam mit dem relativ erfreulichen Wahlergebnis vom Sonntag noch stärker als bisher für die Zukunft hoffen.

    MELDUNG:
    09. Mai 2010
    Hannelore Kraft auf dem Wahlabend der NRWSPD


    "Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb ist abgewählt."

    MELDUNG:
    07. Mai 2010
    Sonntag wählen gehen!
    Für ein Nordrhein-Westfalen in dem alle Kinder die besten Bildungschancen bekommen.
    MELDUNG:
    06. Mai 2010
    Die Rüttgers-CDU im Spiegel der Presse.
    Aktuelle Berichte von Handelsblatt, Stern und Welt:
    Financial Times Deutschland, 3. Mai 2010:
    „Die Wähler mögen ja ihr eigenes Land schön finden, aber Jürgen Rüttgers wirkte beim TV-Duell wie ein alter Mann, der nicht aufhören will, obwohl er es sollte.“

    MELDUNG:
    04. Mai 2010
    Hannelore Kraft: NRW braucht beste Bildung
    „Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen“, deutlich mehr müssten die Chance auf bessere Abschlüsse haben, sagt die SPD-Spitzenkandidatin im Interview mit der „Neuen Westfälischen“ (Montag).
    PRESSEMITTEILUNG:
    04. Mai 2010
    Guntram Schneider, Mitglied im Zukunftsteam von Hannelore Kraft: Arm trotz Arbeit
    „Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sind alarmierend: Immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. In NRW beziehen 288 000 Bürgerinnen und Bürger, die ganz oder teilweise arbeiten, zusätzliche staatliche Förderung. 120 000 davon arbeiten Vollzeit und sozialversicherungspflichtig, das sind 2,2% aller Beschäftigten in NRW. Vor fünf Jahren lag diese Zahl noch bei 1,3%. Damit liegt NRW übrigens deutlich über dem Durchschnitt der Westdeutschen Bundesländer von 1,9%."
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 04. Mai 2010
    Kommunen nicht weiter vertrösten
    Baranowski kritisiert Linssen
    Zur Ankündigung des Finanzministers, den Kommunen in besonders schwieriger Finanzlage helfen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Frank Baranowski:

    Über Jahre hinweg bleiben die Hilferufe zahlreicher Städte und Gemeinden über ihre Finanzsituation ungehört, die Mahnungen der kommunalen Spitzenverbände über die dramatische Finanzsituation werden ignoriert, ja, im Gegenteil es werden die Belastungen durch die CDU-FDP-Landesregierung immer größer.

    Knapp eine Woche vor der NRW-Landtagswahl ist die Krise der Kommunalfinanzen offenbar auch bei der Landesregierung angekommen und sie verspricht eine „Millionen – Finanzspritze“. Wer soll das glauben? Geht es noch durchsichtiger?

    PRESSEMITTEILUNG:
    03. Mai 2010
    Michael Groschek: Der CDU-Finanzsumpf wird jeden Tag tiefer
    Michael Groschek
    Aktuelle Medienberichte legen nahe, dass der Finanzierungssumpf der NRW-CDU noch viel tiefer ist als bisher bekannt. Im Auftrag von Ministerpräsident Rüttgers verfährt CDU-Generalsekretär Krautscheid weiterhin nach dem Prinzip "Tarnen, täuschen tricksen". Zugegeben wird nur das, was nicht mehr zu leugnen ist. Die Wahrheit kommt nur scheibchenweise ans Licht.
    PRESSEMITTEILUNG:
    30. April 2010
    Michael Groschek: CDU-Klüngel nimmt kein Ende
    Michael Groschek
    Zu neuen Berichten über die Vermischung der Arbeit der Landesregierung mit Parteiinteressen bei der NRW-CDU erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

    „Wieder einmal ist ein neuer Beweis dafür aufgetaucht, wie sich die NRW-CDU das Land zur Beute gemacht hat. Nach einem Bericht im „wir-in-nrw-blog“ wurde der Kongress der Europäischen Senioren-Union 2007 in Pulheim vom Land Nordrhein-Westfalen mit 12.000 Euro finanziert."

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 30. April 2010
    Politbarometer
    ZDF: Kraft liegt bei Direktwahl vor Rüttgers
    Hannelore Kraft 43%, Jürgen Rüttgers 41%
    Nach der letzten ZDF-Umfrage vor der Wahl in NRW würden mehr Menschen Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin wählen als Jürgen Rüttgers. Das ist im Vergleich zu einem amtierenden Ministerpräsidenten ein sensationeller Erfolg für Hannelore Kraft.

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